Schlagwortarchiv: Markenrecht

Zwei quadratische Snackverpackungen in braunem und hellbraunem Papier auf einer Küchenarbeitsplatte mit Messlöffel und Milch

Ritter Sport vs. Wacker: Das OLG-Stuttgart-Urteil zur quadratischen Verpackungsform

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat im November 2026 (Az. 2 U 3/26) zugunsten von Ritter Sport entschieden, dass das Mannheimer Start-Up Wacker mit seinem Haferriegel “Monnemer Quadrat” die eingetragene dreidimensionale Formmarke von Ritter Sport verletzt. Das Urteil verdeutlicht, wie weit der Schutz von rein geometrischen Formen im Markenrecht reichen kann – selbst wenn die betroffenen Produkte […]

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Branchenübliche Signalwirkung und Freihaltebedürfnis im DIY-Handel – Die Löschung der Farbmarke RAL 2008 (Orange) von Obi

Im Jahr 2026 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die Löschung der von Obi eingetragenen abstrakten Farbmarke RAL 2008 (Orange). Die Entscheidung verdeutlicht, wie hoch die prozessualen Hürden für den markenrechtlichen Monopolschutz einzelner Farben im Massenkonsumgüterhandel sind und warum ein starkes freihaltebedürfnis für branchenübliche Signalfarben besteht. Im Folgenden werden die rechtlichen Hintergründe, die statistischen Befunde und die […]

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