Branchenübliche Signalwirkung und Freihaltebedürfnis im DIY-Handel – Die Löschung der Farbmarke RAL 2008 (Orange) von Obi
Im Jahr 2026 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) die Löschung der von Obi eingetragenen abstrakten Farbmarke RAL 2008 (Orange). Die Entscheidung verdeutlicht, wie hoch die prozessualen Hürden für den markenrechtlichen Monopolschutz einzelner Farben im Massenkonsumgüterhandel sind und warum ein starkes freihaltebedürfnis für branchenübliche Signalfarben besteht. Im Folgenden werden die rechtlichen Hintergründe, die statistischen Befunde und die […]