Der Begriff „Rechtsschein“ begegnet uns oft im Zusammenhang mit rechtlichen und vertraglichen Angelegenheiten, besonders in der aufregenden Welt der Startups und Investments. Doch was genau versteckt sich hinter diesem Konzept und warum ist er von Bedeutung?
Was versteht man unter Rechtsschein?
Der Rechtsschein ist ein rechtliches Prinzip, das auf dem Gedanken beruht, dass derjenige, der auf bestimmte äußere Umstände vertraut, geschützt werden sollte – selbst wenn diese Umstände nicht der Realität entsprechen. In der Startup-Welt kann es vorkommen, dass ein Investor auf einen solchen äußeren Anschein vertraut, etwa wenn er denkt, dass jemand Vertretungsmacht für das Unternehmen hat. Das kann rechtliche Folgen haben, selbst wenn der Schein trügt und die Vertretungsmacht tatsächlich fehlt.
Wie entsteht ein Rechtsschein?
Ein Rechtsschein entsteht meistens durch das Verhalten einer Person oder durch Umstände, die den Eindruck erwecken, dass eine bestimmte rechtliche Situation besteht. Dies kann durch Handlungen, Unterlassungen oder spezifische Konstellationen wie das Auftreten einer Person in einer bestimmten Rolle geschehen. Beispielsweise könnte ein Geschäftsführer eines Startups durch sein Verhalten nach außen hin suggerieren, dass er im Namen des Unternehmens handeln darf, obwohl diese Vollmacht gar nicht existiert. Wenn ein Dritter davon ausgeht, dass die Person autorisiert ist, schwirrt plötzlich der Rechtsschein umher.
Warum ist Rechtsschein im Bereich Startup-Investments relevant?
Beim Thema Startup-Investments kann der Rechtsschein schnelle Entscheidungswege beeinflussen. Wenn ein Investor glaubt, dass jemand zum Abschluss einer Investitionsvereinbarung befugt ist, und diese Person später als nicht autorisiert herausstellt, kann das Projekt ins Schwanken geraten. Hier spielt Vertrauen eine zentrale Rolle, und der verletzte Vertrauensanspruch kann hohe Wellen schlagen. Rechtsschein kann also auch Stabilität suggerieren, die nur vermeintlich existiert.
Wo liegt der Unterschied zwischen Rechtsschein und guter Glaube?
Man könnte meinen, der gute Glaube und der Rechtsschein seien Geschwister. Sie ähneln sich in dem Sinne, dass beide den schutzwürdigen Glauben an eine bestimmte rechtliche Situation anerkennen. Jedoch hat der gute Glaube mit der inneren Überzeugung einer Person zu tun, während der Rechtsschein vielmehr durch äußere Umstände, also durch Darstellung oder Verhalten Dritter, erzeugt wird. Im Kontext von Startups ist diese Unterscheidung wichtig, da Investoren oft auf die Präsentation und Kommunikation von Gründern achten.
Welche Rolle spielt das Gesetz bei der Anerkennung eines Rechtsscheins?
Das Gesetz behandelt den Rechtsschein als Mittel des Vertrauensschutzes. Viele Gerichtsurteile bestätigen, dass jemand, der sich aufgrund eines objektiv vorhandenen Rechtsscheins in eine rechtliche Situation begibt, besonders geschützt werden kann. Das ist entscheidend in einem Rechtsfeld, das von Vertrauen und Erwartung lebt. Wenn etwa ein Startup eine Kapitalspritze erhält, die auf Grund eines solchen Scheins beruhte, könnte die Rückabwicklung bei Fehlen rechtlicher Grundlage frustrierend und komplex werden.
Danach wird auch oft gesucht:
Treuhandvermögen, Vertretungsmacht, Investitionsvertrag, Start-up-Gründung, Vollmacht, Haftung, Vertragsrecht, Finanzierungsmöglichkeiten, Innovationsschutz, Unternehmertum.