In der Welt der Investments, speziell bei Startups, gibt es diverse juristische Fachbegriffe, die man vielleicht einmal gehört hat, aber nicht wirklich einordnen kann. Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ist einer davon. Doch was genau verbirgt sich hinter diesem juristischen Ausdruck? Und warum sollten Investoren, gerade im dynamischen Bereich der Startup-Investments in Deutschland, dieses Verfahren kennen?
Was bedeutet Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand für Investoren?
Kurz gesagt, geht es dabei um einen rettenden Anker im deutschen Zivilrecht, wenn man eine Frist versäumt hat. Wenn einem beispielsweise bei einer Klage oder einem Einspruch eine Frist durch die Lappen geht, kann man unter bestimmten Umständen beantragen, dass man so behandelt wird, als hätte man die Frist doch eingehalten. Für Investoren könnte das relevant sein, wenn rechtliche Auseinandersetzungen mit Startups oder anderen Parteien aus dem Investment-Universum anstehen.
Wann ist eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand möglich?
Zu glauben, dass man einfach vergessene Fristen nachreichen kann, wäre zu naiv. Es bedarf guter Gründe. Man muss nachweisen, dass man ohne eigenes Verschulden die Frist versäumt hat. Ein Beispiel: Man hat eine wichtige Gerichtspost nicht erhalten, weil der Postbote sie beim Nachbarn abgegeben hat und es nirgends vermerkt ist. Oder eine Erkrankung, die es einem unmöglich gemacht hat, rechtzeitig zu reagieren. Das Gericht hat dabei das letzte Wort und entscheidet im Einzelfall, ob die Wiedereinsetzung gewährt wird. Kein Freifahrtschein, aber eine faire Chance.
Warum ist die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand relevant für Startup-Investoren?
Beim schnellen Takt von Startup-Investitionen kann es hektisch zugehen. Mehrere Investitionsrunden, komplexe Vertragsgestaltungen und alles zumeist mit knappen Deadlines. Wenn dabei eine Frist übersehen wird und wichtige Rechte verloren zu gehen drohen, bietet die Wiedereinsetzung einen Rettungsanker. Investoren sollten wissen, dass sie im Falle einer versäumten rechtlichen Handlung nicht gänzlich ungeschützt sind und dass es Mittel und Wege gibt, diese Versäumnisse rückgängig zu machen. Das könnte das Zünglein an der Waage sein, wenn es um hohe Summen geht.
Welche Unterschiede gibt es zu ähnlichen Begriffen?
Ein naheliegender Vergleich wäre mit der Verlängerung von Fristen. Hier geht es darum, präventiv mehr Zeit zu bekommen, bevor eine Frist abläuft. Bei der Wiedereinsetzung jedoch hat man den Zug schon verpasst und versucht, ihn rückwärtsfahrend irgendwie noch zu erreichen. Wichtig ist auch der Unterschied zum neuerlichen Antrag, wo man einfach eine verpasste Gelegenheit ein zweites Mal zu nutzen versucht. Die Wiedereinsetzung fokussiert sich immer auf Fristen und die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands.
Danach wird auch oft gesucht:
Fristversäumnis, Startup Investment Recht, Insolvenzrecht, Vertragsgestaltung, Beteiligungsfinanzierung, Equity Crowdfunding, Due Diligence, Term Sheet, Exit-Strategie, Venture Capital.