Was versteht man unter konkurrierender Gesetzgebung?

Kein Startup kommt ohne Gesetze aus. Aber in Deutschland ist das mit den Gesetzen manchmal etwas komplizierter als in anderen Ländern. Ein Beispiel hierfür ist die sogenannte konkurrierende Gesetzgebung. Was soll das nun wieder heißen? Wenn du gerade versuchst, dein nächstes großes Investment-Abenteuer zu verstehen, dann schnall dich an!

Was bedeutet konkurrierende Gesetzgebung genau?

In Deutschland gibt es nicht nur eine einzige Gesetzquelle. Der Bund und die Länder haben beide das Sagen. Aber was passiert, wenn sich beide in die Quere kommen? Genau hier kommt die konkurrierende Gesetzgebung ins Spiel. Der Bund hat hier Vorrang, solange er von dieser Befugnis Gebrauch macht. Klingt erstmal nach einem rechtmäßigen Boxkampf, aber einer mit Regeln. Die Länder können eigene Regelungen erlassen, nur wenn der Bund gerade beschäftigt ist oder das Thema schlichtweg ignoriert. Man muss also genau wissen, wer gerade die Oberhand hat, um Missverständnisse zu vermeiden.

In welchen Bereichen passiert das?

Diese Form der Gesetzgebung ist nicht in jedem Bereich gleich relevant. Man stelle sich vor, man müsste für jede Brücke ein anderes Gesetz berücksichtigen. Besonders in Angelegenheiten wie der Bildung, dem Umweltschutz oder dem Straßenverkehr streiten sich die Gesetzeshüter gerne mal. Das bedeutet für Startups in diesen Sektoren: Doppelt aufpassen! Ein Gespür für die Regelungen von Bund und Ländern zu haben, kann die entscheidende Zutat für den Geschäftserfolg sein.

Warum sollte das Startups in Deutschland interessieren?

Klar, konkurrierende Gesetzgebung klingt erstmal wie etwas, das man lieber einem Juristen überlässt, während man selbst an der nächsten großen Tech-Idee tüftelt. Doch für Startups ist ein feines Gespür für solche Regelungen Gold wert. Schließlich möchte niemand unnötige Bussgelder wegen eines Gesetzes zahlen, das irgendwo im Bürokratie-Dschungel lauert. Wer die rechtlichen Rahmenbedingungen kennt, kann sein Unternehmen effizienter führen und überrascht nicht den Kopf schütteln, wenn der nächste Gesetzbürokrat an die Tür klopft.

Gibt es Unterschiede zu anderen Gesetzgebungsformen?

Oh, absolut! Nicht alles, was glänzt, ist konkurrierende Gesetzgebung. Wir haben da auch noch die ausschließliche Gesetzgebung. Hier hat der Bund alle Trümpfe in der Hand, keine Diskussionen, keine Missverständnisse. Bei der konkurrierenden Gesetzgebung müssen Bund und Länder Kompromisse eingehen und Lösungen finden, die für beide Seiten passen. Das macht dieses Thema so spannend – und manchmal auch etwas mühsam.

Danach wird auch oft gesucht:

Ausschließliche Gesetzgebung, Startups und Recht, Investment-Regulierungen, Bundesrecht versus Landesrecht, Startup-Finanzierungsgesetze, Rechtliche Herausforderungen bei Gründungen in Deutschland