In der Welt der Startup-Investitionen, in der der Transfer von Anteilen und Rechten an Jungunternehmen häufig vorkommt, stellt sich Investoren oft die Frage, ob ihre käuflich erworbenen Rechte auch tatsächlich sicher und rechtmäßig erworben sind. Hier kommt der „gutgläubige Erwerb“ ins Spiel. In rechtlichen Belangen bezeichnet der gutgläubige Erwerb die Möglichkeit, Eigentum oder Rechte rechtwirksam von jemandem zu erwerben, der nicht der wahre Eigentümer ist, sofern der Erwerber keine Kenntnis von diesem Mangel hat. Diese Regelung kann besonders in der dynamischen Welt der Startups von Bedeutung sein, wo Eigentumsverhältnisse nicht immer auf den ersten Blick eindeutig sind.
Wie funktioniert der gutgläubige Erwerb?
Der gutgläubige Erwerb funktioniert, indem er solchen Transaktionen eine legale Rückversicherung bietet, bei denen der Erwerber in der Annahme handelt, dass der Veräußerer rechtmäßiger Eigentümer ist. In Deutschland ist dieser Erwerb im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert und schützt Erwerber, die im guten Glauben handeln. Bei Startups, wo oft viel Bewegung herrscht, sorgt diese Regelung dafür, dass Investoren nicht für versteckte Mängel oder Unklarheiten zur Rechenschaft gezogen werden können, die bei der Übergabe von Anteilen auftauchen könnten.
Was sind die rechtlichen Voraussetzungen?
Um von einem gutgläubigen Erwerb zu sprechen, müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllt sein. Der Erwerber darf keine Kenntnis darüber haben, dass der Verkäufer nicht befugt ist, das Eigentum zu übertragen. Es reicht auch nicht, wenn der Erwerber lediglich etwas irrtümlich annimmt – er muss im guten Glauben und ohne böse Absicht handeln. Besonders im Bereich der Startups muss geprüft werden, ob der Erwerber alles getan hat, was von ihm zur Klärung der Rechtslage erforderlich war, bevor er den Kauf tätigt.
Kann der gutgläubige Erwerb angefochten werden?
Es gibt Grenzen, die den gutgläubigen Erwerb aushebeln können. Wird dem Erwerber nachgewiesen, dass er trotz erkennbarer Mängel gehandelt hat oder böswillig die Augen vor offensichtlichen Unklarheiten verschlossen hat, kann der Erwerb angefochten werden. Im Fall von Startup-Beteiligungen sollte der Investor Sorgfalt walten lassen und prüfen, ob alle Beteiligten rechtmäßig handeln und alle Papiere Ordnung sind.
Warum ist der gutgläubige Erwerb für Startup-Investitionen wichtig?
Die Startup-Welt bringt ständige Veränderungen, schnelle Pivots und wachstumsorientierte Dynamik mit sich. In einer solchen Umgebung sind klare Rechtsverhältnisse nicht immer gewährleistet. Der gutgläubige Erwerb bietet Investoren also nicht nur Sicherheit, sondern trägt auch dazu bei, dass Transaktionen schnell und reibungslos ablaufen können. Dies fördert sowohl den Investitionsfluss als auch die Innovationsfreude in der deutschen Startup-Landschaft.
Danach wird auch oft gesucht:
Rechtsmängel, Eigentumsübertragung, Startup-Anteile, Erwerb von Beteiligungen, Investitionsschutz, Investorenrechte, Beteiligungsverträge, Kauf von Startups.