Die Bundesregierung ist ein zentrales Organ der deutschen Politik und übernimmt eine Vielzahl von Aufgaben, die das Land betreffen. Sie ist das Herzstück des staatlichen Verwaltungssystems und wird oft als „Kabinett“ bezeichnet.
Wie ist die Bundesregierung aufgebaut?
Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin und den Bundesministern. Der Bundeskanzler ist das Oberhaupt der Bundesregierung und wird vom Bundestag gewählt. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt. Innerhalb dieser Struktur gibt es diverse Ressorts, die jeweils von einem Bundesminister geleitet werden, wie etwa das Verteidigungsministerium oder das Arbeitsministerium.
Welche Aufgaben hat die Bundesregierung?
Die Bundesregierung hat laut Grundgesetz eine ganze Palette an Aufgaben. Dazu gehören die Gesetzgebungsvorschläge, die Verwaltung des Bundeshaushalts und die Ausführung der Gesetze. Außerdem ist sie verantwortlich für die Führung der Außenpolitik und die Verteidigung des Landes. Nicht zu vergessen sind die zahlreichen Verordnungen und Richtlinien, die sie erlässt, um die Gesetzgebung zu konkretisieren.
Wie unterscheidet sich die Bundesregierung vom Bundestag?
Während der Bundestag als Parlament Gesetze verabschiedet und die Regierung kontrolliert, setzt die Bundesregierung diese Gesetze um. Der Bundestag kann Gesetzesvorlagen einbringen, aber die eigentliche praktische Umsetzung liegt bei der Bundesregierung. Der Bundestag besteht aus Abgeordneten, die vom Volk gewählt werden, und kontrolliert die Arbeit der Bundesregierung, etwa durch Anfragen und Untersuchungsausschüsse.
Wie wird die Bundesregierung kontrolliert?
Die Kontrolle der Bundesregierung erfolgt hauptsächlich durch den Bundestag und teils durch den Bundesrat. Abgeordnete des Bundestags haben das Recht, Anfragen an die Bundesregierung zu stellen und Untersuchungsausschüsse einzurichten. Der Bundesrat hat eine ähnliche Funktion, wirkt aber vor allem an der Gesetzgebung mit und hat ein Vetorecht bei bestimmten Gesetzesvorhaben.
Welche Rolle spielt die Bundesregierung in der EU?
Die Bundesregierung hat in der Europäischen Union eine erhebliche Bedeutung. Sie ist dort im Europäischen Rat vertreten und nimmt an den Sitzungen des Rates der Europäischen Union teil. Zudem setzt die Bundesregierung EU-Richtlinien in nationales Recht um und spielt eine Rolle bei der Entwicklung gemeinsamer EU-Politiken. Die Koordination auf europäischer Ebene ist essentiell, da viele politische und wirtschaftliche Fragen nur gemeinschaftlich gelöst werden können.
Danach wird auch oft gesucht:
Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Grundgesetz, Verfassungsgericht, Gesetzgebung, Wahlsystem, Kabinett, Ministerien, Europapolitik, Ressorts, Verwaltungssystem, Außenpolitik.